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[[Datei:Datenstrategie.jpg|mini|Die Säulen der Europäischen Datenstrategie]] | [[Datei:Datenstrategie.jpg|mini|Die Säulen der Europäischen Datenstrategie]]"Daten sind die Lebensader der wirtschaftlichen Entwicklung",<ref>Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final, 3.</ref> proklamierte die Kommission in der '''Europäischen Datenstrategie'''<ref>Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final.</ref>. Die Verfügbarkeit von Daten ist der Schlüssel für die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen und innovativen Datenwirtschaft. Besonders im Gesundheitswesen, in der öffentlichen Verwaltung und in der Wirtschaft bieten Daten enormes Potenzial, beispielsweise für personalisierte Medizin, eine verbesserte Krisenbewältigung und die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. | ||
In der Europäischen Datenstrategie hat die EU ihr Ziel definiert, einen Binnenmarkt für Daten zu schaffen, um eine EU-weite und branchenübergreifende Datenweitergabe zum Nutzen von Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zu ermöglichen. Die EU soll eine führende Rolle in der Datenwirtschaft übernehmen. Gleichzeitig sollen '''europäische Grundwerte''', insb strenge Datenschutz-, Sicherheits- und Ethik-Standards, gewahrt bleiben.<ref>Nur durch die Förderung von Vertrauen, insb durch die Wahrung der Betroffenenrechte, können die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Vorteile der Datenweitergabe voll ausgeschöpft werden, vgl ''International Working Group on Data Protection in Technology'', Working Paper on “Data Sharing” (6.12.2024) 4 ff.</ref> In Umsetzung dieser Vision sollen Datenräume, wie der [[European Health Data Space (EHDS)|Europäische Gesundheitsdatenraum]], geschaffen werden.<ref>Siehe die Auflistung in der Anlage der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final, 30 ff.</ref> | |||
Die Europäische Datenstrategie basiert auf vier Säulen:<ref>Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final,14 ff.</ref> | |||
# '''Ein sektorübergreifender Governance-Rahmen für Datenzugang und Datennutzung:''' Der rechtliche Rahmen manifestiert sich in zwei zentralen Rechtsakten: | |||
#* Der Data Governance Act ([[Data Governance Act (DGA)|DGA]]) etabliert ein neues Regelungsregime für die Weiterverwendung öffentlicher und geschützter Daten.<ref>''Europäische Kommission,'' Daten-Governance-Gesetz erläutert, <nowiki>https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/data-governance-act-explained</nowiki>.</ref> Eine Schlüsselrolle kommt '''Datenvermittlungsdiensten''' zu.<ref>ErwGr 27 DGA.</ref> | |||
# '''Ein sektorübergreifender Governance-Rahmen für Datenzugang und Datennutzung''' | #* Der [[Data Act (DA)]] komplettiert diesen Rahmen durch Regelungen für die Nutzung von Daten vernetzter Produkte und damit verbundener Dienste, wie etwa im Internet der Dinge (IoT) und bei Industriemaschinen. | ||
#* Der Data Governance Act ([[Data Governance Act (DGA)|DGA]]) | # '''Infrastrukturelle Voraussetzungen:''' Die Strategie setzt auf substanzielle Investitionen in: | ||
#* Der [[Data Act (DA)]] | #* Daten, | ||
# '''Voraussetzungen: Investitionen in Daten | #* Stärkung der europäischen Kapazitäten und Infrastrukturen für das Hosting, | ||
#* die Verarbeitung und die Nutzung von Daten, sowie | |||
# '''Gemeinsame europäische Datenräume in strategischen Sektoren und Bereichen von öffentlichem Interesse''' | #* die Interoperabilität. | ||
# '''Kompetenzaufbau:''' Ein besonderer Fokus liegt auf der Entwicklung von: | |||
#* Individuellen Handlungskompetenzen im Umgang mit Daten, | |||
#* Gezielter Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen, | |||
#* Investitionen in digitale Bildung und Weiterbildung. | |||
# '''Gemeinsame europäische Datenräume in strategischen Sektoren und Bereichen von öffentlichem Interesse:''' Die Strategie sieht die Schaffung sektorspezifischer Datenräume vor, exemplarisch sei hier der Europäische Gesundheitsdatenraum genannt. | |||
Die Prinzipien der Europäischen Datenstrategie finden auch auf nationaler Ebene Resonanz: Österreich hat im Oktober 2024 eine '''eigene Datenstrategie'''<ref>''Bundeskanzleramt'', Österreichische Datenstrategie <nowiki>https://www.data.gv.at/wp-content/uploads/2024/10/Datenstrategie_barrierefrei_final-02102024.pdf(Stand</nowiki> Juni 2024). </ref> veröffentlicht.<ref>''Bundeskanzleramt Österreich'', Digital Austria <nowiki>https://www.digitalaustria.gv.at/Strategien/Datenstrategie.html</nowiki> (abgefragt am 28.10.2024).</ref> | |||
=== Das Projekt Gaia-X === | === Das Projekt Gaia-X === | ||
[https://gaia-x.eu/ Gaia-X], eine von Deutschland und Frankreich begründete europäische Initiative, verfolgt das Ziel, eine '''souveräne digitale Infrastruktur''' für den sicheren und vertrauenswürdigen Datenaustausch zu etablieren. Bei Gaia-X handelt es sich weder um eine Cloud noch um einen Datenraum. Vielmehr konstituiert Gaia-X ein föderiertes System, das auf einer klar definierten technologischen Architektur basiert und durch standardisierte Regeln den rechtssicheren Austausch zwischen Diensteanbietern und Nutzern gewährleistet.<ref>About Gaia-X, https://gaia-x.eu/about/; ''Person/Schütrumpf'', Datensouveränität durch Dateninfrastrukturen: Das Leuchtturmprojekt Gaia-X in ''Augsberg/Gehring'' (Hrsg), Datensouveränität: Positionen zur Debatte (2022) 177 (181) mwN.</ref> | [https://gaia-x.eu/ Gaia-X], eine von Deutschland und Frankreich begründete europäische Initiative, verfolgt das Ziel, eine '''souveräne digitale Infrastruktur''' für den sicheren und vertrauenswürdigen Datenaustausch zu etablieren. Bei Gaia-X handelt es sich weder um eine Cloud noch um einen Datenraum. Vielmehr konstituiert Gaia-X ein föderiertes System, das auf einer klar definierten technologischen Architektur basiert und durch standardisierte Regeln den rechtssicheren Austausch zwischen Diensteanbietern und Nutzern gewährleistet.<ref>About Gaia-X, https://gaia-x.eu/about/; ''Person/Schütrumpf'', Datensouveränität durch Dateninfrastrukturen: Das Leuchtturmprojekt Gaia-X in ''Augsberg/Gehring'' (Hrsg), Datensouveränität: Positionen zur Debatte (2022) 177 (181) mwN.</ref> | ||
Durch die Entwicklung gemeinsamer Datenökosysteme fördert Gaia-X die Interoperabilität zwischen Datensystemen, während strenge Standards für Datenschutz und Sicherheit eine '''gemeinsame''' '''vertrauenswürdige Basis''' schaffen. Damit trägt Gaia-X wesentlich zur Stärkung der Datensouveränität und zur Umsetzung der EU-Datenstrategie bei.<ref>''Person/Schütrumpf'', Datensouveränität durch Dateninfrastrukturen: Das Leuchtturmprojekt Gaia-X in ''Augsberg/Gehring'' (Hrsg), Datensouveränität: Positionen zur Debatte (2022) 177 (180).</ref> | Durch die Entwicklung gemeinsamer Datenökosysteme fördert Gaia-X die Interoperabilität zwischen Datensystemen, während strenge Standards für Datenschutz und Sicherheit eine '''gemeinsame''' '''vertrauenswürdige Basis''' schaffen. Damit trägt Gaia-X wesentlich zur Stärkung der Datensouveränität und zur Umsetzung der EU-Datenstrategie bei.<ref>''Person/Schütrumpf'', Datensouveränität durch Dateninfrastrukturen: Das Leuchtturmprojekt Gaia-X in ''Augsberg/Gehring'' (Hrsg), Datensouveränität: Positionen zur Debatte (2022) 177 (180).</ref> | ||
Das Projekt wird dezentral, in sog "Hubs" organisiert, als gemeinsamer Koordniator fungiert die Gaia-X European Association for Data and Cloud AISBL (Gaia-X AISBL)<ref>https://gaia-x.eu/who-we-are/association/.</ref>. Der [https://www.gaia-x.at/ Gaia-X Hub Österreich] koordiniert die Teilnahme österreichischer Unternehmen und Institutionen und unterstützt deren Zusammenarbeit mit europäischen Partnern.<ref>AIT, Gaia-X Hub Austria, https://www.ait.ac.at/themen/cooperative-digital-technologies/gaia-x-hub-austria.</ref> | Das Projekt wird dezentral, in sog "Hubs" organisiert, als gemeinsamer Koordniator fungiert die Gaia-X European Association for Data and Cloud AISBL (Gaia-X AISBL)<ref>https://gaia-x.eu/who-we-are/association/.</ref>. Der [https://www.gaia-x.at/ Gaia-X Hub Österreich] koordiniert die Teilnahme österreichischer Unternehmen und Institutionen und unterstützt deren Zusammenarbeit mit europäischen Partnern.<ref>AIT, Gaia-X Hub Austria, https://www.ait.ac.at/themen/cooperative-digital-technologies/gaia-x-hub-austria.</ref> |
Version vom 13. Januar 2025, 16:51 Uhr
Rechtsakte
Inhaltsverzeichnis
Hintergrund

"Daten sind die Lebensader der wirtschaftlichen Entwicklung",[1] proklamierte die Kommission in der Europäischen Datenstrategie[2]. Die Verfügbarkeit von Daten ist der Schlüssel für die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen und innovativen Datenwirtschaft. Besonders im Gesundheitswesen, in der öffentlichen Verwaltung und in der Wirtschaft bieten Daten enormes Potenzial, beispielsweise für personalisierte Medizin, eine verbesserte Krisenbewältigung und die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle.
In der Europäischen Datenstrategie hat die EU ihr Ziel definiert, einen Binnenmarkt für Daten zu schaffen, um eine EU-weite und branchenübergreifende Datenweitergabe zum Nutzen von Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zu ermöglichen. Die EU soll eine führende Rolle in der Datenwirtschaft übernehmen. Gleichzeitig sollen europäische Grundwerte, insb strenge Datenschutz-, Sicherheits- und Ethik-Standards, gewahrt bleiben.[3] In Umsetzung dieser Vision sollen Datenräume, wie der Europäische Gesundheitsdatenraum, geschaffen werden.[4]
Die Europäische Datenstrategie basiert auf vier Säulen:[5]
- Ein sektorübergreifender Governance-Rahmen für Datenzugang und Datennutzung: Der rechtliche Rahmen manifestiert sich in zwei zentralen Rechtsakten:
- Der Data Governance Act (DGA) etabliert ein neues Regelungsregime für die Weiterverwendung öffentlicher und geschützter Daten.[6] Eine Schlüsselrolle kommt Datenvermittlungsdiensten zu.[7]
- Der Data Act (DA) komplettiert diesen Rahmen durch Regelungen für die Nutzung von Daten vernetzter Produkte und damit verbundener Dienste, wie etwa im Internet der Dinge (IoT) und bei Industriemaschinen.
- Infrastrukturelle Voraussetzungen: Die Strategie setzt auf substanzielle Investitionen in:
- Daten,
- Stärkung der europäischen Kapazitäten und Infrastrukturen für das Hosting,
- die Verarbeitung und die Nutzung von Daten, sowie
- die Interoperabilität.
- Kompetenzaufbau: Ein besonderer Fokus liegt auf der Entwicklung von:
- Individuellen Handlungskompetenzen im Umgang mit Daten,
- Gezielter Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen,
- Investitionen in digitale Bildung und Weiterbildung.
- Gemeinsame europäische Datenräume in strategischen Sektoren und Bereichen von öffentlichem Interesse: Die Strategie sieht die Schaffung sektorspezifischer Datenräume vor, exemplarisch sei hier der Europäische Gesundheitsdatenraum genannt.
Die Prinzipien der Europäischen Datenstrategie finden auch auf nationaler Ebene Resonanz: Österreich hat im Oktober 2024 eine eigene Datenstrategie[8] veröffentlicht.[9]
Das Projekt Gaia-X
Gaia-X, eine von Deutschland und Frankreich begründete europäische Initiative, verfolgt das Ziel, eine souveräne digitale Infrastruktur für den sicheren und vertrauenswürdigen Datenaustausch zu etablieren. Bei Gaia-X handelt es sich weder um eine Cloud noch um einen Datenraum. Vielmehr konstituiert Gaia-X ein föderiertes System, das auf einer klar definierten technologischen Architektur basiert und durch standardisierte Regeln den rechtssicheren Austausch zwischen Diensteanbietern und Nutzern gewährleistet.[10]
Durch die Entwicklung gemeinsamer Datenökosysteme fördert Gaia-X die Interoperabilität zwischen Datensystemen, während strenge Standards für Datenschutz und Sicherheit eine gemeinsame vertrauenswürdige Basis schaffen. Damit trägt Gaia-X wesentlich zur Stärkung der Datensouveränität und zur Umsetzung der EU-Datenstrategie bei.[11]
Das Projekt wird dezentral, in sog "Hubs" organisiert, als gemeinsamer Koordniator fungiert die Gaia-X European Association for Data and Cloud AISBL (Gaia-X AISBL)[12]. Der Gaia-X Hub Österreich koordiniert die Teilnahme österreichischer Unternehmen und Institutionen und unterstützt deren Zusammenarbeit mit europäischen Partnern.[13]
Gaia-X folgt den nachstehenden Kernprinzipien:[14]
- Offen: Gaia-X nutzt offene Spezifikationen und quelloffenen Code, um Standards und Dienste zugänglich und überprüfbar zu machen.
- Transparent: Es bietet nachvollziehbare Informationen über die Eigenschaften und Konformität von Diensten.
- Souverän: Es ermöglicht digitale Selbstbestimmung durch klare Rahmenbedingungen für Datenkontrolle und technische Unabhängigkeit.
- Fair: Es schafft gleiche Wettbewerbsbedingungen durch Standards für Interoperabilität und Datennutzung.
- Unabhängig: Gaia-X ist eine unabhängige Organisation, die die Interessen aller Mitglieder gleichermaßen vertritt.
- Inklusiv: Es steht Akteur*innen weltweit offen, wobei europäische Prinzipien und Regeln eingehalten werden.
- Frei: Die Open-Source-Werkzeuge werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
- Föderiert: Es fördert föderierte Strukturen für sicheren und kontrollierten Datenaustausch.
- Innovativ: Zukunftsweisende Technologien, zB Dezentralisierte Architekturen, Distributed Consensus, Digital Ledgers, Verifiable Credentials und Compute to Data, werden eingesetzt und das Projekt laufend fortentwickelt.
- Evolutionär: Es setzt auf kontinuierliche Verbesserung durch iterative Prozesse und offene Zusammenarbeit.
Datenräume
Der DA spielt eine zentrale Rolle für die Gestaltung von Datenräumen, da er klare Regeln für den Zugang, die Nutzung und die Weitergabe von Daten definiert und somit die Grundlage für eine vertrauensvolle und rechtssichere Dateninfrastruktur schafft.
Definition für Datenraum:
"Ein verteiltes System, das durch einen Governance-Rahmen definiert ist und sichere sowie vertrauenswürdige Datentransaktionen zwischen Teilnehmenden ermöglicht, während Vertrauen und Datensouveränität unterstützt werden. Ein Datenraum wird durch eine oder mehrere Infrastrukturen umgesetzt und ermöglicht einen oder mehrere Anwendungsfälle."[15]
Datenräume werden von unterschiedlichen Akteur*innen genutzt. Beispiele für potenzielle Nutzer*innengruppen sind:[16]
- Politische Entscheidungsträger*innen: Sie benötigen Zugang zu Daten, um fundierte Entscheidungen in gesellschaftlichen Angelegenheiten treffen zu können.
- Private Unternehmen: Sie nutzen Daten, um interne Prozesse zu verbessern, Innovation voranzutreiben und branchenspezifische Herausforderungen zu bewältigen.
- Forschungseinrichtungen: Sie greifen auf Daten zu, um wissenschaftliche Erkenntnisse zu gewinnen oder um KI-Modelle zu trainieren.
Beispiele: EHDS; Öffentlicher Beschaffungsdatenraum (PPDS)[17]
Gemeinsame europäische Datenräume sollen dafür sorgen, dass Daten den sog "FAIR"-Grundsätzen entsprechen (EG 2 DGA):
- Findable (auffindbar),
- Accessible (zugänglich),
- Interoperable (interoperabel)
- Reusable (wiederverwendbar)
Training von KI-Modellen
Die Verfügbarkeit von Daten ist wesentlich für die Entwicklung von KI-Modellen. Der Datenaustausch über Datenräume bietet große Vorteile:[18]
- Zugang zu hochwertigen und vielfältigen Datensätzen: Datenräume bieten sichere und effiziente Rahmenbedingungen für den Datenaustausch und ermöglichen den Zugriff auf diverse, domänenspezifische Datensätze, einschließlich Industriedaten, die für die Entwicklung generativer KI entscheidend sind.
- Förderung von Innovation und Kollaboration: Datenräume bieten eine Ökosystemperspektive, die Innovation, Zusammenarbeit und Partnerschaften zwischen den beteiligten Akteur*innen fördert und dadurch neue Geschäftsmöglichkeiten schafft.
- Einhaltung gesetzlicher Vorgaben: Sie unterstützen die Einhaltung des rechtlichen Rahmens, wie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des KI-Gesetzes (AI Act), wodurch Transparenz, Rechenschaftspflicht und rechtliche Konformität sichergestellt werden.
- Förderung von Interoperabilität und Synergien: Durch die Nutzung standardisierter Ansätze ermöglichen Datenräume die Interoperabilität zwischen verschiedenen Domänen und fördern Synergien über Branchen hinweg.
- Unterstützung von Governance- und Sicherheitsanforderungen: Sie schaffen Rahmenbedingungen, die Daten-Governance, den Schutz geistigen Eigentums und die Cybersicherheit berücksichtigen und umsetzen.
Weiterführende Literatur und Links
- About Gaia-X, https://gaia-x.eu/about/.
- AIT, Gaia-X Hub Austria, https://www.ait.ac.at/themen/cooperative-digital-technologies/gaia-x-hub-austria.
- Bonfiglio, Vision and Strategy (Stand 17.12.2021), https://gaia-x.eu/wp-content/uploads/2021/12/Vision-Strategy.pdf.
- Data Spaces Support Centre (DSSC), 1st collaborative discussion paper: Why data spaces? A business and user's perspective (Oktober 2023) 12, https://dssc.eu/download/attachments/28049509/1st%20collaborative%20discussion%20paper%20Why%20data%20spaces%20A%20business%20and%20user%27s%20perspective.pdf
- Hoeren/Pinelli, Data Law (November 2024).
- Person/Schütrumpf, Datensouveränität durch Dateninfrastrukturen: Das Leuchtturmprojekt Gaia-X, in Augsberg/Gehring (Hrsg), Datensouveränität: Positionen zur Debatte (2022) 177.
Einzelnachweise
- ↑ Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final, 3.
- ↑ Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final.
- ↑ Nur durch die Förderung von Vertrauen, insb durch die Wahrung der Betroffenenrechte, können die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Vorteile der Datenweitergabe voll ausgeschöpft werden, vgl International Working Group on Data Protection in Technology, Working Paper on “Data Sharing” (6.12.2024) 4 ff.
- ↑ Siehe die Auflistung in der Anlage der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final, 30 ff.
- ↑ Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final,14 ff.
- ↑ Europäische Kommission, Daten-Governance-Gesetz erläutert, https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/data-governance-act-explained.
- ↑ ErwGr 27 DGA.
- ↑ Bundeskanzleramt, Österreichische Datenstrategie https://www.data.gv.at/wp-content/uploads/2024/10/Datenstrategie_barrierefrei_final-02102024.pdf(Stand Juni 2024).
- ↑ Bundeskanzleramt Österreich, Digital Austria https://www.digitalaustria.gv.at/Strategien/Datenstrategie.html (abgefragt am 28.10.2024).
- ↑ About Gaia-X, https://gaia-x.eu/about/; Person/Schütrumpf, Datensouveränität durch Dateninfrastrukturen: Das Leuchtturmprojekt Gaia-X in Augsberg/Gehring (Hrsg), Datensouveränität: Positionen zur Debatte (2022) 177 (181) mwN.
- ↑ Person/Schütrumpf, Datensouveränität durch Dateninfrastrukturen: Das Leuchtturmprojekt Gaia-X in Augsberg/Gehring (Hrsg), Datensouveränität: Positionen zur Debatte (2022) 177 (180).
- ↑ https://gaia-x.eu/who-we-are/association/.
- ↑ AIT, Gaia-X Hub Austria, https://www.ait.ac.at/themen/cooperative-digital-technologies/gaia-x-hub-austria.
- ↑ Bonfiglio, Vision and Strategy (Stand 17.12.2021), https://gaia-x.eu/wp-content/uploads/2021/12/Vision-Strategy.pdf.
- ↑ Data Spaces Support Centre (DSSC), Glossary2.0 (Stand 27.9.2023) 8, https://dssc.eu/space/Glossary/176553985/DSSC+Glossary+%7C+Version+2.0+%7C+September+2023.
- ↑ Vgl Data Spaces Support Centre (DSSC), 1st collaborative discussion paper: Why data spaces? A business and user's perspective (Oktober 2023) 12, https://dssc.eu/download/attachments/28049509/1st%20collaborative%20discussion%20paper%20Why%20data%20spaces%20A%20business%20and%20user%27s%20perspective.pdf.
- ↑ Europäische Kommission, The Public Procurement Data Space (PPDS), https://single-market-economy.ec.europa.eu/single-market/public-procurement/digital-procurement/public-procurement-data-space-ppds_en.
- ↑ Data Spaces Support Centre (DSSC), Generative AI And Data Spaces White Paper, 51, https://dssc.eu/space/News/blog/380600324/The+new+%E2%80%9CGenerative+AI+and+Data+Spaces%22+white+paper+of+the+Strategic+Stakeholder+Forum+is+now+available (Oktober 2024).