Network and Information Security Directive (NIS2-RL)

Langtitel:

Kurztitel: Konsolidierter Text: Richtlinie (EU) 2022/2555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 und der Richtlinie (EU) 2018/1972 sowie zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148 (NIS-2-Richtlinie) (Text von Bedeutung für den EWR)Text von Bedeutung für den EWR https://eur-lex.europa.eu/eli/dir/2022/2555

Kurzübersicht

Ziele	Anwendungsbereich	Inhalt	Synergie	Konsequenzen
Aufbau von Cybersicherheitskapazitäten (EG 1 NIS2-RL)	Anhäng I (Sektoren mit hoher Kritikalität)	Pflicht für alle Mitgliedstaaten, nationale Cybersicherheitsstrategien zu verabschieden (Art 7 NIS2-RL)	Datenschutzmanagementsystem
Schaffung eines hohen gemeinsamen Cybersicherheitsniveaus (Art 1 NIS2-LR)	Anhang II (Sonstige kritische Sektoren) soweit sie Obergrenzen nach Art. 2 Abs. 1 des Anhangs der Empfehlung 2003/361/EG überschreiten	Pflicht für alle Mitgliedstaaten, diverse Zuständigkeiten zu regeln Aufsichts- und Durchsetzungspflichten für die MS (Art. 31 ff NIS2-RL)	Sicherheit der Verarbeitung (Art. 32 DSGVO)
Eindämmung von Begrohungen in Schlüsselsektoren (EG 1 NIS2-RL)	Ist von den Mitgliedstaaten bis zum 17. Oktober 2024 umzusetzen	Pflichten in Bezug auf das Cybersicherheitsrisikomanagement (Art. 20 ff NIS2-RL) sowie Berichtspflichten (Art. 23 NIS2-RL) für betroffene Einrichtungen	Verschwiegenheitsklauseln
		Vorschriften und Pflichten zum Austausch von Cybersicherheitsinformationen (Art 29 ff NIS-2-RL)

Einführung

Die Richtlinie (EU) 2022/2555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union (kurz: „NIS2-RL“) ist die Nachfolgeregelung der ersten Cybersicherheitsrichtlinie der Europäischen Union („NIS-RL“). Bereits durch die erste NIS-RL und deren nationale Umsetzung im NISG wurden bestimmte Unternehmen zu Cybersicherheitsmaßnahmen verpflichtet. Mit der Nachfolgeregelung, der NIS2-RL, wird der Anwendungsbereich deutlich erweitert, um auch große Teile der bisher nicht erfassten Unternehmen zu bedarfsgerechten Sicherheitsmaßnahmen zu verpflichten. Darüber hinaus werden insbesondere konkrete Vorgaben für ein Meldesystem bei Sicherheitsvorfällen gemacht und neue Haftungstatbestände geschaffen. Die NIS-RL wurde in Österreich im Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz (kurz: „NISG“) umgesetzt, das derzeit (Stand: Oktober 2024) zur Umsetzung der NIS2 novelliert wird.

Weiterführende Literatur

Überblicksartikel

• Löffler, NIS-2. Ein Überblick, dako 2024, 76

Sammelwerke

• Ditttrich/Dochow/Ippach (Hrsg), Rechtshandbuch Cybersicherheit im Gesundheitswesen (2024)
• Hornung/Schallbruch (Hrsg), IT-Sicherheitsrecht. Praxishandbuch² (2024, iE)
• Kipker (Hrsg), Cybersecurity. Rechtshandbuch² (2023)