Artificial Intelligence Act (AIA)

https://artificialintelligenceact.eu/de/das-gesetz/

Einführung

Es handelt sich beim Artifificial Intelligence Act, auf Deutsch Verordnung über Künstliche Intelligenz (im Folgenden KI-VO), um den europäischen Versuch, eine sektorunabhängige Regulierung von Künstlicher Intelligenz voranzutreiben. Die KI-VO, die im April 2021 von der Kommission vorgeschlagen und nach dem Gesetzgebungsprozess am 12. Juni 2024 im Amtsblatt kundgemacht wurde, steht dabei primär in der Tradition des Produktsicherheitsrechtes und des sogenannten New Legislative Frameworks (NLF).

Sie verfolgt die duale Zielsetzung, einerseits die Risiken von KI zu minimieren und andererseits Innovation (durch KI) zu fördern. Die KI-VO verfolgt dabei einen risikobasierten Ansatz, der dafür sorgen sollte, dass höhere Risiken mit einer höheren Regulierungsdichte korrespondieren, während KI-Systeme mit geringem Risiko nicht "überreguliert" werden.

Vor allem durch Entwicklungen im Bereich der Large language models (LLMs) wie ChatGPT kam es ab 2022 zu einer starken Debatte um die Regulierung von Modellen, die hinter diesen Systemen stehen (sogenannte foundational models bzw general-purpose AI models). Als Folge der Diskussion wurde der KI-VO ein eigener Abschnitt, der sich mit solchen general-purpose AI (GPAI) Modellen beschäftigt, hinzugefügt.

Links

• Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union, COM(2021) 206 final (KI-VO [EK-Fassung])
• Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union – Allgemeine Ausrichtung, 2021/0106(COD) (KI-VO [Rats-Fassung)]
• Abänderungen des Europäischen Parlaments vom 14. Juni 2023 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union (COM(2021)0206 – C9-0146/2021 – 2021/0106(COD)) (KI-VO [EP-Fassung)]
• Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Verordnung über künstliche Intelligenz) (KI-VO)