Data Governance Act (DGA)
Kurztitel: Daten-Governance-Rechtsakt; Data Governance Act (DGA)
Kurzübersicht
| Ziele | Anwendungsbereich | Inhalt | Synergie | Konsequenzen |
|---|---|---|---|---|
Einführung
Mit der Europäischen Datenstrategie[1] verfolgt die EU das Ziel, einen Binnenmarkt für Daten zu schaffen, um eine EU-weite und branchenübergreifende Datenweitergabe zum Nutzen von Unternehmen, Forschenden und öffentlichen Verwaltungen zu ermöglichen. Dadurch soll die EU eine führende Rolle in der Datenwirtschaft übernehmen. Gleichzeitig sollen die hohen Datenschutz-, Sicherheits- und Ethik-Standards gewahrt bleiben. In Umsetzung dieser Version sollen Datenräume, etwa der Europäische Gesundheitsdatenraum, geschaffen werden. Das Daten-Governance-Gesetz bietet gemeinsam mit dem Data Act den sektorübergreifenden Rahmen zur Datennutzung im Binnenmarkt.
Anwendungsbereich
Sachlicher Anwendungsbereich
Fallbeispiele
Synergien
Das Daten-Governance-Gesetz umfasst sektorenübergreifende Regelungen über den Datenaustausch und grundlegende Anforderungen an die Daten-Governance (EG 3 DGA).
Daten-GovernanceSektorspezifische EU-Rechtsvorschriften, beispielsweise der EHDS für den Gesundheitsbereich, ergänzen diese allgemeinen Bestimmungen und schaffen Regelungen für spezifische Datenräume unter Berücksichtigung der jeweiligen Branchenanforderungen.
Der DGA gilt sowohl für personenbezogene, als auch für nicht personenbezogene Daten. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, so gilt die DSGVO[2].
Konsequenzen/Strafen
Weiterführende Literatur
Einführungsbücher
- Knyrim, DGA - Data Governance Act (2023)
- Schreiber/Pommerening/Schoel, Der neue Data Act (DA) mit Data Governance Act (DGA) (2024, iE)
- Schreiber/Pommerening/Schoel, New Data Governance Act. A Practitioner's Guide (2023)
- Steinrötter (Hrsg), Europäische Plattformregulierung. DSA | DMA | P2B-VO | DGA | DA | AI Act | DSM-RL (2023)
- Steinrötter/Heinze/Denga (Hrsg), EU Platform Regulation. A Handbook (2025)
Kommentare
- Paschke/Rücker, Data Governance Act: DGA (2024)
- Specht/Hennemann, Data Governance Act (2023)
- Specht-Riemenschneider/Hennemann, Data Governance Act (2024, iE)
- ↑ Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19.2.2020, Eine europäische Datenstrategie, COM(2020) 66 final.
- ↑ VO (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, ABl L 2016/119, 1 (Datenschutz-Grundverordnung).
